Wer heiraten will, will nicht an eine mögliche künftige Scheidung denken. Dennoch klingen Ihnen die mahnenden Worte von Geschiedenen im Kopf, niemals wieder ohne einen Ehevertrag zu heiraten.In der Praxis des Scheidungs-Anwaltes zeigt sich häufig, dass Paare, die mit Ihrer Beziehung noch nicht abgeschlossen haben, über die Sorge um existenzielle Fragen und den oft gut...Read More

Hinweis auf geänderte Bausubstanz, Schimmelgefahr! Wer neue und dichte Isolierglasfenster in sein Mietshaus einbaut, sollte seine Mieter dringend auf ein anderes Heiz- und Lüftungsverhalten hinweisen. [In einem solchen Falle kann sich der Taupunkt in der Wohnung zu den Wänden hin verschieben, mit weitreichenden Folgen für das Wohnklima, Was ist ein Taupunkt?] Fehlt ein solcher Hinweis,...Read More

Wir hatte ja bereits zum Thema „Mietaufhebungsvertrag“ einen kleinen Artikel geschrieben. Der Mietaufhebungsvertrag kann eine einfache und freiwillige Lösung für umfangreiche und komplizierte Situationen sein. Wenn Mieter und Vermieter sich einig sind, können sie ihr gesamtes Mietverhältnis damit vorzeitig beenden und gesetzliche Kündigungsfristen umgehen. Hier nun die passende kleine Checkliste für den Mietaufhebungsvertrag, aber ohne Vollständigkeitsgarantie! Wer sind...Read More

Wo ist die Mietkaution, wenn die Wohnung zwischenzeitlich an einen anderen Eigentümer verkauft wird? Hat der Mietende eine solche Sicherheit geleistet, kann er seine Mietkaution immer vom Käufer zurückverlangen und zwar unabhängig davon, ob der Käufer – seinerseits – die Sicherheit überhaupt bekommen hat. (§ 566a Satz 1 BGB). Wo? Wer? Wie? Egal ob von...Read More

Fahrzeugkauf, insbesondere: Mit der Reform des Kaufrechtes zum 01.01.2022 wurden die gesetzlichen Regelungen nochmals verbraucherfreundlicher. Im Ergebnis wird der Pflichtenkreis der unternehmerischen Verkäufer erweitert und es dem Verbraucher einfacher gemacht, sich von Verträgen wieder zu lösen. Statt 6 Monate gilt jetzt für ein Jahr die Beweislastumkehr bei der Gewährleistung, was sie fast zu einer Garantie...Read More

Bei selbst genehmigten Urlaub droht Kündigung. Urlaub ohne die Genehmigung vom Arbeitgeber kann auch eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Arbeitgeber können mit berechtigten Gründen die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers ablehnen. Sich dann über die Ablehnung hinwegzusetzen und eigenmächtig Urlaub zu machen berechtigten Arbeitgeber zur Kündigung. Unter Umständen kann sogar eine fristlose Kündigung gerechtfertigt. So entschied zuletzt das Landesarbeitsgericht...Read More

In der Patientenverfügung kann jeder bestimmen, ob im konkreten Fall bestimmte medizinische Maßnahmen gewünscht oder nicht gewünscht sind. Jeder kann plötzlich und unerwartet durch einen Unfall oder Krankheit in eine Situation kommen, in der er nicht mehr über eine eigene Behandlung zu entscheiden. Für diesen Fall ist es wichtig, seine Wünsche und Vorstellungen bereits im...Read More

Unfall im Ausland. Ratgeber gibt es viele. Sind sie kein ADAC Mitglied und haben Sie bei dem Unfall nicht die nette Servicekraft in Deutschland erreichen können? Oder Sie haben Sprachbarrieren, eine autoritäre und gut gekleidete, aber wenig hilfreiche Polizei vor Ort? Die Beamten können kaum Erhellendes zum Unfall beigetragen? So sind sie jetzt, hoffentlich wenigstens...Read More

Funkmast: LTE und 5G Standorte vermarkten Was ist mein Funkmast – Standort wert? Wir helfen mit Durchsicht der Gestattungs- und Pachtverträge zu Funkmasten und Funktürmen sowohl bei Altverträgen, die möglicherweise verlängert werden sollen (Annex-Ketten) oder auch bei Neuverträgen für Projekte die jetzt gerade erst entstehen. Dabei werden wir in der Beratung häufiger gefragt, mit welcher...Read More

Grelle Farben in der Wohnung und draußen stehen die Nachmieter in der Schlange…. Das Landgericht Berlin hat mal ein gutes Argument gefunden, in welchen Fällen, eine Rückgabe in bunten und ggf. grellen Farben in Ordnung sein könnte. Die Anspruchsgrundlage für Vermieter ist hier regelmäßig §§ 280 Absatz 1, 241 Absatz 1, Absatz 2 BGB mit...Read More