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Tesla rückabwickeln?

Datenschutzverstöße bei Tesla: Rückgabe des Fahrzeugs rechtlich möglich – und wirtschaftlich oft sinnvoll Moderne Fahrzeuge sind längst rollende Computer – insbesondere Tesla setzt auf...
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Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts im Verfahren 9 AZR 104/24:

BAG: Kein wirksamer Verzicht auf gesetzlichen Mindesturlaub während des Arbeitsverhältnisses Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 30. April 2025 (Az. 9 AZR...
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Urteil des OLG Dresden vom 30. April 2025 (Az. 12 U 1547/24) :

OLG Dresden: Online-Coachings unterliegen dem Fernunterrichtsschutzgesetz – Verträge können nichtig sein Was ist passiert? Das Oberlandesgericht Dresden hatte sich mit der Frage zu beschäftigen,...
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Arbeitgeberdarlehen im Arbeitsrecht: Bedeutung von Ausschlussfristen – Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts (Az. 17 Sa 168/22)

Das Hessische Landesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 22. Mai 2023 (Az. 17 Sa 168/22) klargestellt, dass Rückzahlungsansprüche aus einem Arbeitgeberdarlehen als Ansprüche aus...
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Rechtsanwalt Jörg Reich

Unerlaubte Nutzung von Mitarbeiterfotos nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Schadensersatz nach Urteil des LAG Baden-Württemberg (Az. 3 Sa 33/22)

Wenn ein Arbeitsverhältnis endet, ist das Kapitel zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber für gewöhnlich abgeschlossen. Doch was passiert, wenn der ehemalige Arbeitgeber weiterhin mit Fotos...
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Haftung bei Kartenmissbrauch: Rechtlicher Rahmen und aktuelle Entscheidungen

Nach dem deutschen Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) bzw. § 675u ff. BGB muss die Bank nicht autorisierte Kartenzahlungen voll erstatten, während die Karteninhaberhaftung höchstens 50 € beträgt (es...
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Bank muss Software vorhalten die auffällige Buchungen erkennt

Eine bereits lange gestellte und eigentlich selbstverständliche Anforderung an die Sicherheit des Online-Bankings ist die Voraussetzung, dass Banken – und Sparkassen sogenannte Fraud-Detection-Software einsetzen,...
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Rückabwicklung beim Online-Autokauf: Kein Heimvorteil für den Käufer

OLG Stuttgart: Der Gerichtsstand für die Rückzahlung des Kaufpreises nach einem Widerruf liegt beim Sitz des Verkäufers – auch bei Online-Käufen. Immer mehr Fahrzeuge...
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Photovoltaikanlagen: Rechtliche Fallstricke vermeiden – So schützen Sie Ihre Investition

Photovoltaik boomt – doch bei der Anschaffung lauern oft rechtliche Risiken. Ob fehlerhafte Verträge, Mängel oder unklare Fristen: Wer sich rechtzeitig juristisch beraten lässt,...
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