Es passiert schnell, unerwartet und häufiger als man denkt. Bei den überraschend winterlichen Witterungsverhältnissen kommt es in den letzten Tagen häufiger zum Verkehrsunfall. Aber auch bei trockenem Wetter kann es passieren, dass Ihnen z.B. einer auffährt. Ist es nur ein Blechschaden, haben Sie Glück. Wird man verletzt, sollten Sie oder derjenige, der für Sie handelt,...Read More

Lesenswerter Artikel bei Golem.de von Friedhelm Greis https://www.golem.de/news/gerichtsurteil-panoramafreiheit-gilt-nicht-bei-drohnenaufnahmen-2305-174465.html https://www.olg-hamm.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilung_archiv/02_aktuelle_mitteilungen/08_23_PE_OLG_Panoramafreiheit/index.phpRead More

Wenn wir sterben, vererben wir einem oder mehreren Erben (sog. Erbengemeinschaft) unser Hab und Gut. Durch Testament oder Erbvertrag kann der Erblasser seinen bzw. seine Erben bestimmen. Wird allerdings kein Testament bzw. kein Erbvertrag errichtet, greift die gesetzliche Erbfolge, d.h. der Nachlass wird unter den Verwandten (vorrangig den Kindern) und dem Ehepartner in der vom...Read More

Wenn nach dem gemeinsam mit dem Partner verlebten Urlaub dunkle Wolken über der Beziehung schweben, dann ist man emotional empfindlich für Äußerungen wie: „Dann lass ich mich scheiden!“, „Wovon willst Du denn leben?“, „Aber die Kinder bekomme ich!“. Wie solche Äußerungen aus Sicht der Beziehung zu beurteilen sind, ist auch für die unmittelbar Beteiligten nicht...Read More

Sie kennen Ihre Rechte? Dann kommt für viele jetzt ein Update! Noch für viele unbemerkt trat zum 01.01.2022 eine weit reichende Reform des Kaufrechtes in Kraft. Die gesetzlichen Regelungen wurden dadurch deutlich verbraucherfreundlicher. Damit wurde es deutlich einfacher, zum Beispiel bei einem Autokauf, sich von einem Fahrzeug, das nicht die Erwartungen erfüllt oder mit Mängeln...Read More

Viele Ehepaare unterhalten ein gemeinschaftliches Konto, ein sog. Oder-Konto. Den meisten ist jedoch nicht bekannt, dass es unter Umständen zu einer Schenkungssteuerfalle werden kann. Das Oder-Konto. Ein Oder-Konto zeichnet sich dadurch aus, dass alle Kontoinhaber unabhängig voneinander über das gesamte Guthaben verfügen können. Sie sind rechtlich als sog. Gesamtgläubiger im Sinne von § 430 BGB...Read More

Die Testamentsvollstreckung dient der Umsetzung des letzten Willens des Erblassers. Die Testamentsvollstreckung muss ausdrücklich angeordnet werden, im Testament oder im Erbvertrag, und kann sich auf das komplette Erbe oder nur auf einzelne Vermögensgegenstände beziehen. Ob eine Anordnung der Testamentsvollstreckung notwendig ist, entscheidet der Erblasser. In Fällen, in denen sowohl der Nachlass als auch die Anzahl...Read More

Urteil des Bundes Finanzgerichtshofes zur Veräußerung eines Einfamilienhauses nach der Scheidung. Achtung! Auch der Verkauf an einen früheren Ehepartner kann bei einem Veräußerungsgewinn eine Steuerpflicht auslösen. Wird im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung anlässlich der Scheidung von einem geschiedenen Ehegatten sein Miteigentumsanteil an einer Immobilie an den früheren Ehepartner veräußert, kann der Verkauf als privates Veräußerungsgeschäft steuerpflichtig...Read More

Ist bei der Verpflichtung zur Zahlung einer Reservierungsgebühr die Rückzahlung ausgeschlossen, und ist dieser Ausschluss in einer allgemeinen Geschäftsbedingungen formuliert, so hat der BGH in seiner aktuellen Entscheidung AZ.: I ZR 113/22, klargestellt, dass eine solche Klausel Verbraucher unangemessen benachteiligt. Eine Reservierungsgebühr im Maklervertrag kann unter bestimmten Umständen wirksam sein. Generell ist es dem Makler...Read More

Das Oberlandesgericht Celle, Urteil vom 22.09.2011, Aktenzeichen: 6 U 117/10, hatte einen Fall zu entscheiden, in dem es im Wesentlichen um die Anwendung des § 2247 Abs. 1 BGB ging. Hiernach muss eine letztwillige Verfügung (Testament) eigenhändig geschrieben und unterschrieben sein. Es ist zu beachten, dass die Unterschrift Vor- und Nachname des oder der Erblassers/in...Read More