Coachingvertrag Stecken Sie in einem teuren Online Coachingvertrag fest? Sie sind mit den Inhalten des Coachings unzufrieden und haben sich den Ablauf anders vorgestellt? Sie haben schon versucht mit dem Anbieter die Beendigung des Vertrages zu klären und sollen aber trotzdem weiter alles zahlen? Dann zeigt das Oberlandesgericht Celle in seiner Entscheidung vom 01.03.2023, Az.:...Read More

Gesetzliche Erbfolge: Ist kein Testament vorhanden, greift die gesetzliche Erbfolge. Die Erbmasse wird nach den gesetzlichen Bestimmungen übertragen, d.h. sie wird unter den Verwandten und dem Ehepartner/eingetragenen Lebenspartner verteilt, wobei nicht alle Verwandten in gleicher Weise erbberechtigt sind. I. Rangfolge bei der gesetzlichen Erbfolge Die Verwandten werden in gesetzliche Erben verschiedener Ordnungen eingeteilt, wobei immer...Read More

Brandschutz: Gewerbemieter und Vermieter sollten sich „vorher“ unterhalten. Der Vermieter eines Gewerbemietobjekts ist dazu verpflichtet, dieses in einen der gewerblichen Nutzung entsprechenden Zweck zu versetzen. Dies gilt insbesondere für den Brandschutz. Dafür kommen Ihm Behörde, Branchenexperten, Ingenieure und die Feuerwehr zur Hilfe. Bei Neuvermietung gilt, dass die Brandschutzmaßnahmen anzupassen sind. Brandschutz ist eine Art Sicherheits-...Read More

…wenn er zu spät zurückgibt. Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Urteil vom 11.12.2020 – V ZR 26/20) dass ein Untermieter erhebliche Risiken auf sich nimmt, wenn er „seine“ Räume nicht rechtzeitig herausgibt. Denn dann haftet er für die Kosten des gesamten Objekts. Der Reihe nach! Der Hauptmieter einer 100m² Wohnung verstirbt, dass Vertragsverhältnis endet. Eine Kammer...Read More

Der Deubner-Verlag bespricht hier ein aktuelles, aber noch nicht rechtskräftiges Urteil. Inhalt einer fristlosen Kündigung, waren Drohungen von der Person des Mitbewohners eines Mieters. Auch das kann ausreichen, zu kündigen. https://www.deubner-recht.de/news/miet-und-weg-recht/details/artikel/mietvertraege-fristlose-kuendigung-wegen-drohung.html?utm_medium=email&utm_source=rnl_recht_20230712&utm_term=recht&utm_content=NL_2023_28 Eine lesenswerte Übersicht zu „Pöbeleien“ gibt es auch hier: https://www.promietrecht.de/Blog/Beleidigung-der-Nachbarn-durch-Mieter-Kuendigung-der-Wohnung-E3218.htmRead More

Anspruch auf geschlechtsneutrale gleiche Bezahlung! Bundesarbeitsgericht 8 AZR 450/21, Urteil vom 16.02.2023 „Leitsatz 1. Eine Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts wird nach § 22 AGG vermutet, wenn eine Partei darlegt und beweist, dass ihr Arbeitgeber ihr ein niedrigeres Entgelt zahlt als ihren zum Vergleich herangezogenen Kollegen/Kolleginnen des anderen Geschlechts und dass sie die gleiche oder eine gleichwertige...Read More

Wenn jemand eine Immobilie (Grundstück, Haus, Eigentumswohnung) gekauft hat, sollte er die Widerrufsbelehrung des Maklers sorgfältig prüfen, insbesondere wenn der Kauf innerhalb der letzten 12 Monate und 14 Tage erfolgte. In diesem Fall könnte es möglich sein, die Maklerprovision zurückzufordern. Ein entsprechendes Urteil des Bundesgerichtshofs vom 01.12.2022, Az. I ZR 28/22, im Zusammenhang mit einer...Read More

Eigenbedarfskündigung: Frist und Zeitpunkt Aus aktuellem Anlass: Die Kündigungsfrist für einen Eigenbedarf ist die gesetzliche Frist. Sie variiert nach Dauer der bisherigen Mietverhältnisses, denn der Mieter hat sich längere Verweildauer „erwohnt“. Wohnt er weniger als 5 Jahren: Kündigungsfrist 3 Monaten Bei einer Dauer ab 5 Jahren: Frist 6 Monate Wohnt er länger als 8 Jahre:...Read More

Teilverkauf von Immobilien: Wie funktioniert es und wie verbessert es Ihre Liquidität und Wohnsituation? In der aktuellen Immobilienlandschaft gibt es eine Vielzahl von Vermittlungs- und Durchführungsdienstleistern, die Teilverkäufe anbieten. Bei einem Teilverkauf wird Ihre Immobilie verkauft, während Sie als Eigentümer ein vielseitig gestaltbares Nutzungsrecht behalten. Dieser Ansatz ermöglicht es Ihnen, liquide Mittel zu erhalten, um...Read More

https://www.giessener-anzeiger.de/stadt-giessen/giessen-bekommt-qualifizierten-mietspiegel-92372966.html#:~:text=In%20Gie%C3%9Fen%20wird%20erstmals%20ein,dazu%20verpflichtet%2C%20Mietspiegel%20zu%20ver%C3%B6ffentlichen. Doch „Wunder“ sind nicht zu erwarten: https://www.giessener-allgemeine.de/giessen/mietspiegel-wird-mieten-nicht-daempfen-91034609.htmlRead More