Bei selbst genehmigten Urlaub droht Kündigung. Urlaub ohne die Genehmigung vom Arbeitgeber kann auch eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Arbeitgeber können mit berechtigten Gründen die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers ablehnen. Sich dann über die Ablehnung hinwegzusetzen und eigenmächtig Urlaub zu machen berechtigten Arbeitgeber zur Kündigung. Unter Umständen kann sogar eine fristlose Kündigung gerechtfertigt. So entschied zuletzt das Landesarbeitsgericht...Read More

In der Patientenverfügung kann jeder bestimmen, ob im konkreten Fall bestimmte medizinische Maßnahmen gewünscht oder nicht gewünscht sind. Jeder kann plötzlich und unerwartet durch einen Unfall oder Krankheit in eine Situation kommen, in der er nicht mehr über eine eigene Behandlung zu entscheiden. Für diesen Fall ist es wichtig, seine Wünsche und Vorstellungen bereits im...Read More

Unfall im Ausland. Ratgeber gibt es viele. Sind sie kein ADAC Mitglied und haben Sie bei dem Unfall nicht die nette Servicekraft in Deutschland erreichen können? Oder Sie haben Sprachbarrieren, eine autoritäre und gut gekleidete, aber wenig hilfreiche Polizei vor Ort? Die Beamten können kaum Erhellendes zum Unfall beigetragen? So sind sie jetzt, hoffentlich wenigstens...Read More

Funkmast: LTE und 5G Standorte vermarkten Was ist mein Funkmast – Standort wert? Wir helfen mit Durchsicht der Gestattungs- und Pachtverträge zu Funkmasten und Funktürmen sowohl bei Altverträgen, die möglicherweise verlängert werden sollen (Annex-Ketten) oder auch bei Neuverträgen für Projekte die jetzt gerade erst entstehen. Dabei werden wir in der Beratung häufiger gefragt, mit welcher...Read More

Grelle Farben in der Wohnung und draußen stehen die Nachmieter in der Schlange…. Das Landgericht Berlin hat mal ein gutes Argument gefunden, in welchen Fällen, eine Rückgabe in bunten und ggf. grellen Farben in Ordnung sein könnte. Die Anspruchsgrundlage für Vermieter ist hier regelmäßig §§ 280 Absatz 1, 241 Absatz 1, Absatz 2 BGB mit...Read More

Erhält ein Unterhaltspflichtiger eine Abfindung für den Verlust seiner Arbeitsstelle, dient sie dem Unterhalt der Familie und ist im Rahmen der Unterhaltsberechnung als Einkommen auf einen angemessenen Zeitraum zu verteilen und nicht wie sonstiges Vermögen zu behandeln. Das entschied das OLG Hamm in seinem Urteil vom 17.01.2007 (Az.: 11 UF 84/06). Die Abfindung dient nämlich...Read More

Gesetzliche Erbfolge Die Beratungspraxis zeigt, dass die Ratsuchenden oft unentschlossen sind, wenn es darum geht, ein Testament zu errichten. Als Gründe dafür, dass die Errichtung eines Testamentes für unnötig erachtet wird, wird oft genannt, dass man ohnehin nicht viel zu vererben habe oder dass man ja nur den Ehepartner und ein Kind habe und es...Read More

Schimmel: Schimmelsporen benötigen Feuchtigkeit und Nährstoffe. Diese finden sie z.B. in Tapeten und dem Kleister aber auch im Putz an Wänden. Feuchte produzieren wir in unserer Wohnung am laufenden Band: Wir kochen, duschen, trocknen Wäsche. Kühlt die Raumluft ab, kann sie weniger Feuchtigkeit aufnehmen, als wärmere Luft. Feuchtigkeit schlägt sich an Fensterscheiben und den Wänden...Read More

Bei Übertragungen des Vermögens innerhalb der Familie lässt sich bei richtiger Gestaltung ordentlich und legal Steuern sparen. Vorliegend soll die Schenkung unter Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern näher beleuchtet werden.   Schenkt z.B. ein Ehegatte dem anderen Ehegatten ein Familienheim, ist diese Zuwendung von der Schenkungssteuer befreit. Gleiches gilt für die Schenkung eines Familienheims bei eingetragenen Lebenspartnern....Read More

Bundesarbeitsgericht entscheidet zum Thema Verfall/ Verjährung von Urlaubsansprüchen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20. Dezember 2022 Aktenzeichen neun AZR 266/20 und Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20. Dezember 2022, Aktenzeichen neun AZR 245/19 Wie lange ein Urlaubsanspruch noch geltend gemacht werden kann, auch wenn das Jahr, in dem der Urlaub erworben wurde bereits abgelaufen ist, war bislang nicht so einfach...Read More