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Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB



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Vertragsrecht
…an denen wir arbeiten. Mittelstand: Wir erarbeiten zurzeit wieder „force majeure“ Klauseln für Business-, Liefer-, und Werkverträge. Es gibt Anpassungen für KMUs und Gewerbe und Industrie im Rahmen von Montage- und Werkvertragsüberarbeitungen. Unglücke, Naturkatastrophen und Konflikte haben zu neuen Bedürfnissen geführt in der „just-in-time“ Denkweise. Ansprüche und Einschränkungen bei der Haftung dürfen nicht einseitig gestellt...
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Datensammlung, zahlreiche Unterlagen
Der Zugang einer E-Mail im Rechtsverkehr wird in Deutschland durch die allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) bestimmt. Ein elektronisches Dokument gilt grundsätzlich als zugegangen, wenn es in den Empfangsbereich des Empfängers gelangt und dieser unter gewöhnlichen Umständen die Möglichkeit hat, von ihm Kenntnis zu nehmen. Hier sind die wesentlichen Punkte zusammengefasst: Rechtsgrundlage – **§...
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Die Nutzung privater Parkraumflächen, insbesondere bei Supermärkten, Baumärkten und anderen Einzelhandelsgeschäften, bietet ein enormes Potenzial für innovative Energielösungen und nachhaltige Infrastruktur. Insbesondere die Überdachung von Parkplätzen mit Photovoltaikanlagen und die Installation von Ladestationen für Elektrofahrzeuge sind vielversprechende Ansätze. Doch solche Projekte erfordern eine sorgfältige rechtliche Planung und die Ausarbeitung spezialisierter Miet-, Pacht- und Gestattungsverträge. Photovoltaik-Überdachungen...
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Mobilfunkturm
Wertschöpfung ohne Reue Die Nutzung von Dachflächen bietet eine Vielzahl von Möglichkeiten, die sowohl ökologisch als auch ökonomisch vorteilhaft sein können. Ob zur Installation von Photovoltaikanlagen, Mobilfunkantennen oder zur Durchführung von Luftmessungen – die Möglichkeiten sind nahezu unbegrenzt. Doch bei der Umsetzung solcher Projekte spielen rechtliche Aspekte eine entscheidende Rolle. Hier kommt die Expertise eines...
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Datensammlung, zahlreiche Unterlagen
Warum Force-Majeure-Klauseln in Verträgen für KMUs immer wichtiger werden In einer zunehmend globalisierten und unvorhersehbaren Welt ist die Sicherstellung der Geschäftskontinuität für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) wichtiger denn je. Ein entscheidendes Instrument, um sich gegen unvorhersehbare Ereignisse abzusichern, ist die Force-Majeure-Klausel in Verträgen. Diese Klausel kann den Unterschied zwischen einer temporären Krise und einem...
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Coachingvertrag Stecken Sie in einem teuren Online Coachingvertrag fest? Sie sind mit den Inhalten des Coachings unzufrieden und haben sich den Ablauf anders vorgestellt? Sie haben schon versucht mit dem Anbieter die Beendigung des Vertrages zu klären und sollen aber trotzdem weiter alles zahlen? Dann zeigt das Oberlandesgericht Celle in seiner Entscheidung vom 01.03.2023, Az.:...
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Brandschutz
Brandschutz: Gewerbemieter und Vermieter sollten sich „vorher“ unterhalten. Der Vermieter eines Gewerbemietobjekts ist dazu verpflichtet, dieses in einen der gewerblichen Nutzung entsprechenden Zweck zu versetzen. Dies gilt insbesondere für den Brandschutz. Dafür kommen Ihm Behörde, Branchenexperten, Ingenieure und die Feuerwehr zur Hilfe. Bei Neuvermietung gilt, dass die Brandschutzmaßnahmen anzupassen sind. Brandschutz ist eine Art Sicherheits-...
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…wenn er zu spät zurückgibt. Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Urteil vom 11.12.2020 – V ZR 26/20) dass ein Untermieter erhebliche Risiken auf sich nimmt, wenn er „seine“ Räume nicht rechtzeitig herausgibt. Denn dann haftet er für die Kosten des gesamten Objekts. Der Reihe nach! Der Hauptmieter einer 100m² Wohnung verstirbt, dass Vertragsverhältnis endet. Eine Kammer...
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Sie kennen Ihre Rechte? Dann kommt für viele jetzt ein Update! Noch für viele unbemerkt trat zum 01.01.2022 eine weit reichende Reform des Kaufrechtes in Kraft. Die gesetzlichen Regelungen wurden dadurch deutlich verbraucherfreundlicher. Damit wurde es deutlich einfacher, zum Beispiel bei einem Autokauf, sich von einem Fahrzeug, das nicht die Erwartungen erfüllt oder mit Mängeln...
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Fahrzeugkauf, insbesondere: Mit der Reform des Kaufrechtes zum 01.01.2022 wurden die gesetzlichen Regelungen nochmals verbraucherfreundlicher. Im Ergebnis wird der Pflichtenkreis der unternehmerischen Verkäufer erweitert und es dem Verbraucher einfacher gemacht, sich von Verträgen wieder zu lösen. Statt 6 Monate gilt jetzt für ein Jahr die Beweislastumkehr bei der Gewährleistung, was sie fast zu einer Garantie...
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