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Vertragsrecht
Was Eigentümer von Grundstücken und Gebäuden wissen sollten Mobilfunkstandorte auf Grundstücken, Hausdächern und sonstigen Gebäuden können Eigentümern langfristige Einnahmen verschaffen. Gleichzeitig binden Gestattungs-, Miet- oder Nutzungsverträge den Standort häufig über viele Jahre. Vertragslaufzeiten von 10 bis 30 Jahren und zusätzliche Verlängerungsoptionen sind in der Praxis nicht ungewöhnlich. Wer ein Vertragsangebot für eine Mobilfunkanlage erhält, sollte...
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Batteriespeicher auf landwirtschaftlichen Flächen: Chancen prüfen, Risiken verstehen Immer häufiger werden Landwirte und andere Grundstückseigentümer von Projektentwicklern angesprochen, die geeignete Flächen für Batterie-Energiespeichersysteme, BESS, suchen. Solche Projekte können wirtschaftlich interessant sein, weil sie langfristige Pachteinnahmen versprechen und einen Beitrag zur Energiewende leisten. Zugleich handelt es sich aber nicht um eine gewöhnliche Verpachtung. Wer eine Fläche...
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Nutzungsverträge für Batteriespeicherprojekte / BESS Flächen für Batteriespeicher und Energiespeicher verpachten – Vertragsprüfung und Haftungsrisiken für Grundstückseigentümer Der Ausbau der erneuerbaren Energien führt zu einer stark steigenden Nachfrage nach Flächen für stationäre Energiespeicher, insbesondere große Batteriespeicheranlagen. Projektentwickler suchen gezielt Grundstücke in der Nähe von Umspannwerken oder Netzanschlusspunkten und bieten Eigentümern langfristige Miet- oder Pachtverträge an. Für...
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Rückabwicklung beim Küchenkauf: Wenn Mängel den Rücktritt rechtfertigen Der Kauf einer Einbauküche ist regelmäßig eine Investition im fünfstelligen Bereich – verbunden mit hohen Erwartungen an Qualität, Funktion und Optik. Kommt es nach Lieferung und Montage zu gravierenden Mängeln, stellt sich für Verbraucher die zentrale Frage: Kann ich vom Vertrag zurücktreten und mein Geld zurückverlangen? Mit...
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Kleine und mittlere Unternehmen sehen sich im Geschäftsalltag mit einer Vielzahl rechtlicher Themen konfrontiert – von Vertragsgestaltung und Risikoprüfung bis zur rechtssicheren Umsetzung neuer Vorhaben. Eine eigene Rechtsabteilung aufzubauen, ist in dieser Unternehmensphase jedoch oft weder wirtschaftlich noch organisatorisch sinnvoll. Hier setzen wir mit einer laufenden externen Rechtsbetreuung an. Wir begleiten Ihr Unternehmen dauerhaft oder...
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Fachmesse besucht, PMRExpo 2025
Einblicke von der PMRExpo 2025: Warum professionelle Funkkommunikation für die Standortvermarktung immer relevanter wird Als Rechtsanwalt bewege ich mich üblicherweise eher am Rand technischer Fachmessen. Doch die PMRExpo 2025 in Köln hat mir erneut gezeigt, wie wertvoll der Blick über den juristischen Tellerrand sein kann. Eingeladen wurde ich von Freunden und Kollegen, Anwendern, Entscheidern, die...
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Finanzieller Spielraum und etwas Luft nach oben! Neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) eröffnet Immobilienkäufern und -verkäufern jetzt weitreichende Möglichkeiten:Viele online abgeschlossene Maklerverträge sind nichtig – und damit rechtlich wertlos. Das bedeutet: 🔹 Keine Zahlungspflicht🔹 Rückforderung bereits gezahlter Provisionen🔹 Keine Wertersatzansprüche des Maklers Ich prüfe für Sie unverbindlich, ob Sie Ihre Maklerprovision vollständig zurückerhalten können. Warum...
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OLG Dresden: Online-Coachings unterliegen dem Fernunterrichtsschutzgesetz – Verträge können nichtig sein Was ist passiert? Das Oberlandesgericht Dresden hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob sogenannte Online-Coachings dem Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) unterfallen – und welche Konsequenzen das für Anbieter und Teilnehmer solcher Programme haben kann. Im konkreten Fall hatte ein selbstständiger Investment-Makler (der Beklagte) zwei Verträge...
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…an denen wir arbeiten. Mittelstand: Wir erarbeiten zurzeit wieder „force majeure“ Klauseln für Business-, Liefer-, und Werkverträge. Es gibt Anpassungen für KMUs und Gewerbe und Industrie im Rahmen von Montage- und Werkvertragsüberarbeitungen. Unglücke, Naturkatastrophen und Konflikte haben zu neuen Bedürfnissen geführt in der „just-in-time“ Denkweise. Ansprüche und Einschränkungen bei der Haftung dürfen nicht einseitig gestellt...
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Datensammlung, zahlreiche Unterlagen
Der Zugang einer E-Mail im Rechtsverkehr wird in Deutschland durch die allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) bestimmt. Ein elektronisches Dokument gilt grundsätzlich als zugegangen, wenn es in den Empfangsbereich des Empfängers gelangt und dieser unter gewöhnlichen Umständen die Möglichkeit hat, von ihm Kenntnis zu nehmen. Hier sind die wesentlichen Punkte zusammengefasst: Rechtsgrundlage – **§...
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