Unfall trotz oder mit Einparkhilfe Eine Einparkhilfe entbinde den Fahrer nicht von der Pflicht, selbst auf die Umgebung zu achten. Die Technik habe lediglich eine unterstützende Funktion, so das Gericht. Immer mehr Autos sind inzwischen mit der Einparkhilfe ausgestattet. Das ist eine komfortable Technik, auf die sich der Autofahrer jedoch nicht blind verlassen darf. So...Read More

Streik – bei Bus und Bahn – stressig, aber O.K.. Aber Was machen, wenn die KiTa streikt? Was unter Arbeitskampf-Gesichtspunkten sinnvoll ist, ist für arbeitstätige Eltern eine mittlere Katastrophe. Kitas bleiben geschlossen. Wie müssen sich Eltern jetzt richtig verhalten? Muss ich zur Arbeit? Ist Ihr Kind oder eines ihrer Kinder erkrankt?  Abhängig beschäftigte Eltern, die...Read More

Liquidität aus dem selbst genutzten Eigenheim durch Teilverkauf Aufgrund der aktuellen Immobiliensituation vermehren sich die Angebote von Vermittlungs- und Durchführungsdienstleister, die unter dem Stichwort Teilverkauf den Verkauf einer Immobilie und damit die Liquidierung des Immobilienvermögens in der Kombination mit einer weiteren Nutzungsmöglichkeit des Eigenheims anbieten. Bei diesen Konstellationen wird die Immobilie an sich tatsächlich verkauft....Read More

Das Handy als Helfer in der Not – nicht immer die beste Wahl! Eine Kündigung wegen heimlicher Tonaufnahme eines Gespräches mit dem Arbeitgeber oder Kollegen kann eine fristlose oder ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Arbeitsgericht Gießen Fristenbriefkasten Zu dieser grundsätzlichen Feststellung kam das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in seiner Entscheidung vom 19.11.2021, Aktenzeichen 2 Sa 40/21. Im...Read More

Bewertung von Unternehmensbeteiligung bei Scheidung Wie bewertet man eine Unternehmensbeteiligung? Familienrecht ist für sich genommen eine komplexe Materie. Kommt es zu einer Ehescheidung und ist wenigstens einer der Eheleute an einem Unternehmen beteiligt, ist nicht nur das Familienrecht sondern wiederum auch das Gesellschaftsrecht zu berücksichtigen, jedenfalls beim Zugewinnausgleich. Gegenstand der Bewertung von Unternehmensbeteiligungen bei Scheidung...Read More

Wer heiraten will, will nicht an eine mögliche künftige Scheidung denken. Dennoch klingen Ihnen die mahnenden Worte von Geschiedenen im Kopf, niemals wieder ohne einen Ehevertrag zu heiraten.In der Praxis des Scheidungs-Anwaltes zeigt sich häufig, dass Paare, die mit Ihrer Beziehung noch nicht abgeschlossen haben, über die Sorge um existenzielle Fragen und den oft gut...Read More

Hinweis auf geänderte Bausubstanz, Schimmelgefahr! Wer neue und dichte Isolierglasfenster in sein Mietshaus einbaut, sollte seine Mieter dringend auf ein anderes Heiz- und Lüftungsverhalten hinweisen. [In einem solchen Falle kann sich der Taupunkt in der Wohnung zu den Wänden hin verschieben, mit weitreichenden Folgen für das Wohnklima, Was ist ein Taupunkt?] Fehlt ein solcher Hinweis,...Read More

Wir hatte ja bereits zum Thema „Mietaufhebungsvertrag“ einen kleinen Artikel geschrieben. Der Mietaufhebungsvertrag kann eine einfache und freiwillige Lösung für umfangreiche und komplizierte Situationen sein. Wenn Mieter und Vermieter sich einig sind, können sie ihr gesamtes Mietverhältnis damit vorzeitig beenden und gesetzliche Kündigungsfristen umgehen. Hier nun die passende kleine Checkliste für den Mietaufhebungsvertrag, aber ohne Vollständigkeitsgarantie! Wer sind...Read More

Wo ist die Mietkaution, wenn die Wohnung zwischenzeitlich an einen anderen Eigentümer verkauft wird? Hat der Mietende eine solche Sicherheit geleistet, kann er seine Mietkaution immer vom Käufer zurückverlangen und zwar unabhängig davon, ob der Käufer – seinerseits – die Sicherheit überhaupt bekommen hat. (§ 566a Satz 1 BGB). Wo? Wer? Wie? Egal ob von...Read More

Fahrzeugkauf, insbesondere: Mit der Reform des Kaufrechtes zum 01.01.2022 wurden die gesetzlichen Regelungen nochmals verbraucherfreundlicher. Im Ergebnis wird der Pflichtenkreis der unternehmerischen Verkäufer erweitert und es dem Verbraucher einfacher gemacht, sich von Verträgen wieder zu lösen. Statt 6 Monate gilt jetzt für ein Jahr die Beweislastumkehr bei der Gewährleistung, was sie fast zu einer Garantie...Read More