Landgericht Hamburg 326 O 88/20 Unter dem schillernden Namen von Engel und Völkers vermarktete ein Franchisenehmer jahrelang Investitionen in vermeintliche Immobilien in Nova Scotia in Kanada. Das Projekt scheiterte. Das Geld der Anleger schien verloren. Zwischenzeitlich zeichnet sich rechtlich ein guter Weg ab, wegen des verlorenen Kapitals von dem Geschäftsführer Schadensersatzes zu erlangen. Hintergrund: Die...Read More
Ist Schadensersatz bei Totalverlust möglich? Wie das Handelsblatt und viele weitere Plattformen im Internet berichteten, folgte auf eine erste Entscheidung des Oberlandesgericht Hamburg eine darauf fußende Entscheidung des Landgericht Dresden. Die Crowdfunding Plattform Seedmatch wurde zum Schadensersatz für ein fehlgeschlagenes Investment verurteilt. Was war geschehen? Ein geschädigter Anleger von Protonet, die zwischenzeitlich Insolvenz anmelden mussten, hatte auf...Read More
Arbeitsgericht Elmshorn, Urteil vom 26.04.2023– 3 Ca 1501 e/22- Sexuelle Bemerkungen am Arbeitsplatz, aber auch bei betrieblichen Anlässen, zum Beispiel Betriebsfeiern, stellen eine sexuelle Belästigung dar. Eine sexuelle Belästigung kann ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung sein. Das man am Arbeitsplatz keine unpassenden Bemerkungen, insbesondere sexuellen Inhaltes macht, ist bei vielen bereits angekommen. Nichts anderes...Read More
Sparkasse zum Schadensersatz verurteilt! Die schöne neue Welt der digitalen Bezahlmethoden birgt viele Risiken, die Banken und Sparkassen versuchen an die Kunden abzuwälzen. In einem richtungweisenden Urteil entschied das Landgericht Köln (Aktenzeichen: 15 O 267/22), dass der geschädigte Kunde von der Sparkasse schadlos zu stellen war. Was war passiert? Der Kunde nutzte, wie Abertausende andere Banken-...Read More
Mit zwei sind Sie dabei! Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main urteilte am 11.5.2023, Aktenzeichen 6 U 4/23, dass die Bezeichnung eine Arztpraxis mit zwei oder mehr Ärzten als „Zentrum“ nicht irreführend ist. Wie so oft, waren es die lieben Kollegen, die sich uneins waren. Darum kam es zum Streit. Der Betreiber einer Einzelarztpraxis sah den...Read More
Attacken auf Bankkonten lohnen sich und nehmen deutlich zu. Angriffsziel von Phishing Attacken ist inzwischen wohl jeder von uns geworden. Manche E-Mails sind recht plump und leicht zu erkennen. Andere sind perfide und akribisch erstellt. Die Verwechslungsgefahr ist enorm. Grundsätzlich sollte man nicht nebenbei so wichtige Post, wie sie denn möglicherweise von der Bank kommen...Read More
Der Autokauf ist eine aufregende und für viele sehr emotionale Sache. Traurig ist es, wenn man – aus welchen Gründen auch immer – mit der Kaufentscheidung im Nachhinein nicht glücklich ist. Dann stellt sich die Frage, ob man den Autokauf auch rückgängig machen kann, selbst dann, wenn das Fahrzeug -wie in den allermeisten Fällen – finanziert wurde....Read More
Aktuellen Entscheidung des Saarländischen Oberlandesgericht Saarbrücken, Aktenzeichen 4 U 134/21 Möglicher Vorteil für Kunden von Sparda-Bank, Volks- und Raiffeisenbanken und weiteren Kredithäusern. Eine Vorfälligkeitsentschädigung verlangt die Bank immer dann, wenn Kredite vorzeitig zurückgezahlt werden. Das kann durchaus teuer werden. Vorfälligkeitsentschädigung sind nicht selten fünfstellig. Deshalb lohnt es sich genau hinzuschauen und gegebenenfalls den Kreditvertrag von einem...Read More
Sie kennen Ihre Rechte? Dann kommt für viele jetzt ein Update! Noch für viele unbemerkt trat zum 01.01.2022 eine weit reichende Reform des Kaufrechtes in Kraft. Die gesetzlichen Regelungen wurden dadurch deutlich verbraucherfreundlicher. Damit wurde es deutlich einfacher, zum Beispiel bei einem Autokauf, sich von einem Fahrzeug, das nicht die Erwartungen erfüllt oder mit Mängeln...Read More
Urteil des Bundes Finanzgerichtshofes zur Veräußerung eines Einfamilienhauses nach der Scheidung. Achtung! Auch der Verkauf an einen früheren Ehepartner kann bei einem Veräußerungsgewinn eine Steuerpflicht auslösen. Wird im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung anlässlich der Scheidung von einem geschiedenen Ehegatten sein Miteigentumsanteil an einer Immobilie an den früheren Ehepartner veräußert, kann der Verkauf als privates Veräußerungsgeschäft steuerpflichtig...Read More